Nachtgastronomie möglicherweise nur geimpft nutzbar - Registrierungspflicht soll bleiben, Grüner Pass erst bei Voll-Immunisierung - Zahlen sehr besorgniserregend
Angesichts des überraschend flotten Anstiegs der Corona-Neuinfektionen soll es zu neuen Restriktionen kommen. Wie diese genau aussehen werden, ist aber noch nicht fix. Das ist das Ergebnis einer Sitzung der zuständigen Taskforce aus mehreren Ministerien und dem Landeshauptleute-Vorsitzland Tirol. In Diskussion ist nach APA-Informationen unter anderem eine Impfpflicht für die Nachtgastronomie spätestens ab August. Ziemlich fix ist, dass die Registrierungspflicht doch bleibt.
Das Gesundheitsministerium selbst wollte auf Details überhaupt nicht eingehen. Auf APA-Anfrage hieß es, dass noch an den Bestimmungen gearbeitet werde. Die Sitzung sei aber konstruktiv gewesen. Eine entsprechende Verordnung mit neuen Maßnahmen wird wohl erst in den kommenden Tagen vorliegen.
Das Ressort von Wolfgang Mückstein (Grüne) war im Vorfeld der auf Beamten-Ebene bestrittenen Sitzung für eine Verschärfung der Maßnahmen eingetreten. In einem der APA vorliegenden Papier ist von einem aktuell "sehr besorgniserregenden Szenarium" die Rede. Dabei wird ausgeführt, dass der Anstieg der Zahlen zuletzt unterschätzt wurde. Sollte sich das fortsetzen, "finden wir uns in absehbarer Zeit in einem bedrohlichen Szenarium wieder".
Als Gründe für den Anstieg werden vor allem die Öffnungsschritte und Lockerungen vom 1. Juli, etwa die Öffnung der Nachtgastronomie, die Dominanz der Delta-Variante, die bereits rund 90 Prozent der Infektionen ausmachen dürfte, sowie reise-assoziierte Fälle angesehen. Die Auswirkungen könnten dramatisch sein. Das beginne beim Schulbetrieb im Herbst, gehe über Folgen für den Tourismus bei Einschätzung Österreichs als Risikogebiet bis zu einer höheren Zahl an Impfdurchbrüchen, also von Personen, die trotz Immunisierung erkranken.
Durch eine Steigerung der Durchimpfungsraten sowie eine rechtzeitige und gezielte Rücknahme von Öffnungsschritten bzw. ein Absehen von weiteren Lockerungsschritten könne die bedrohliche Entwicklung vermutlich noch eingebremst werden, heißt es im Gesundheitsressort. Bei zögerlichem Verhalten sei hingegen zu erwarten, dass gravierende Maßnahmen zur Eindämmung, wie etwa Teil- oder echte Lockdowns, notwendig sein würden.
Vorgeschlagen wird unter anderem, auf die von der Regierung eigentlich geplante Aufhebung der Registrierungspflicht zu verzichten. Bei Einreisen aus Risikoländern soll es eine PCR-Test-Erfordernis geben, wobei die Liste dieser Staaten erweitert werden soll. Dazu bräuchte es verstärkte Kontrollen an den Grenzen aber auch in der Gastronomie.
Die Nachtgastronomie dürften ohnehin nur Geimpfte nützen, wenn es nach den Plänen des Ministeriums geht. Als Startdatum dafür sind entweder Anfang August oder gut eine Woche davor im Gespräch. Dazu wird erwogen, die 3G-Regel auszuweiten. Sie könnte allenfalls auch in Betrieben zur Anwendung kommen. Bei Antigen-Tests wird geprüft, ob man deren Gültigkeit von 48 auf 24 Stunden reduzieren soll. Den Grünen Pass dürfte nur noch erhalten, wer voll immunisiert ist, also mit Ausnahme von Johnson&Johnson zweifach geimpft ist.
Sollten all diese Maßnahmen nicht greifen, würde man weitergehende Schritte ins Auge fassen. Dazu zählen die Wiedereinführung der Abstandsregeln, mehr Maskenpflicht und zusätzliche Zugangsbeschränkungen.
